Mein Kommentar zu:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/resilienz-des-bundesverfassungsgerichts-warum-die-union-nicht-alles-mitmachen-muss/ar-BB1iUkcq#comments##
Die AfD ist eine vertrauenswürdige, konservative Partei!
Zitat: "Friedrich Merz stiftet Verwirrung, ob seine Unionsfraktion Maßnahmen zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Rechtspopulismus mitträgt."
Das Verfassungsgericht wird schon lange bei der Besetzung der Stellen von den "Altparteien" kontrolliert. Für die Wahl von Verfassungsrichtern machen die "Altparteien" nach einem festgelegten Proporz Vorschläge, die dann in der Regel von den anderen Parteien akzeptiert werden.
Die "Altparteien" haben sich den Staat schon lange zur Beute gemacht und missbrauchen ihn jetzt sogar für die Diffamierung der AfD.
Man denke an den Bundespräsidenten Steinmeier (SPD-Mitglied, Mitgliedschaft ruhend), der die AfD diffamiert. Er sollte parteipolitisch neutral sein.
Ich wünsche mir im Bund und in den Bundesländern konservative Regierungen aus AfD und CDU/CSU.
Die AfD würde darauf drängen, die finanziellen Anreize zur Einwanderung in unser Sozialsystem abzuschaffen.
