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Zusammenfassung

Autor: Joachim Datko
« am: 22.10.2023 - 19:40 »

Ein weiterer Kommentar von mir als Kommentar zu einem anderen Kommentar:
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Zum Demokratieverständnis der Linken: Ministerpräsident Ramelow (Linke) war Verlierer bei der ersten Ministerpräsidentenwahl 2020. Der Gewinner Kemmerich (FDP) wurde von den großen Parteien durch massiven Druck zum Rücktritt gezwungen, weil er mit Stimmen der AfD gewählt wurde. Selbst Merkel hat bei einer Auslandsreise öffentlich Druck auf Kemmerich ausgeübt. Eine dunkle Stunde unserer Demokratie. Bodo Ramelow, der Verlierer der ersten Wahl, wurde bei der zweiten Wahl von den eingeschüchterten Parlamentariern zum Ministerpräsidenten gewählt.

Die AfD hatte als einzige große Partei das Ergebnis der ersten Wahl akzeptiert.
Autor: Joachim Datko
« am: 22.10.2023 - 19:05 »

Mein Kommentar zu: https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/spd-maier-kemmerich-minderheitskoalition-landtag-100.html
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Die AfD ist eine vertrauenswürdige konservative Partei (lat. "conservare" deutsch "bewahren")!

Wir sehen an der Bundesregierung, dass eine Koalition aus drei Parteien zu großen inneren Spannungen führt. Noch dazu geht es mit der FDP zurzeit stark bergab, wie die Landtagswahlen in Bayern und Hessen gezeigt haben. Der Vorschlag von Herrn Kemmerich steht auf tönernen Füßen.

Die Partei der Stunde ist die AfD. Sie strotzt nach den sehr guten Ergebnissen in Hessen und Bayern und den sehr guten Umfragewerten vor Kraft, insbesondere in den östlichen Bundesländern. Noch dazu hat sie mit ihren Warnungen vor der massiven Einwanderung recht behalten. Wir sind in einer katastrophalen Situation. Die AfD in Thüringen von der Regierung ausschließen zu wollen, ist eine schlechte Idee.