Autor Thema: merkur.de - AfD-Fraktion ohne Anspruch auf Sitz in Kommission  (Gelesen 98 mal)

Joachim Datko

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Mein Kommentar zu: https://www.merkur.de/deutschland/brandenburg/afd-fraktion-ohne-anspruch-auf-sitz-in-kommission-zr-92502720.html
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Der Verfassungsschutz ist ein Geheimdienst. Geheimdienste werden häufig von Regierungen dazu missbraucht, die Opposition zu unterdrücken. Man denke z. B. an die ehemalige Stasi.

Meiner Beobachtung nach wird in Deutschland der Verfassungsschutz dazu missbraucht, die AfD zu diskreditieren. Wenn die AfD aus Kontrollgremien durch Schulterschluss der anderen Parteien ausgeschlossen wird, ist das schlecht.

Wir haben keine lupenreine Demokratie. Daran ist meiner Beobachtung nach vor allem die altehrwürdige Partei SPD schuld. Sie ist oft die treibende Kraft bei der Diffamierung der AfD.