Autor: Joachim Datko
« am: 31.01.2024 - 06:33 »Mein Kommentar zu: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/afd-so-k%C3%B6nnte-sie-die-deutsche-justiz-beeinflussen-experte-im-interview/ar-BB1hv0Dt#comments
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Die AfD ist eine seriöse, konservative Partei!
Hier wird eine Diskussion um des Kaisers Bart losgetreten. Man lenkt damit von unseren eigentlichen Problemen ab.
Zitat: "AfD: So könnte sie die deutsche Justiz beeinflussen – [..]"
Die "Altparteien" haben die Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht schon lange fest in ihrer Hand und sind die eigentlich Bösen.
Bei Wiki findet man unter der Liste_der_Richter_des_Bundesverfassungsgerichts
"[...] ist es spätestens seit der ersten Ergänzungswahl politische Praxis, dass sich Union und SPD gegenseitig das Besetzungsrecht für die freiwerdenden Sitze zugestehen.[2] Gelegentlich wurde dabei das Vorschlagsrecht an die FDP bzw. an Bündnis 90/Die Grünen abgetreten."
Joachim Datko - Ingenieur, Physiker
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Die AfD ist eine seriöse, konservative Partei!
Hier wird eine Diskussion um des Kaisers Bart losgetreten. Man lenkt damit von unseren eigentlichen Problemen ab.
Zitat: "AfD: So könnte sie die deutsche Justiz beeinflussen – [..]"
Die "Altparteien" haben die Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht schon lange fest in ihrer Hand und sind die eigentlich Bösen.
Bei Wiki findet man unter der Liste_der_Richter_des_Bundesverfassungsgerichts
"[...] ist es spätestens seit der ersten Ergänzungswahl politische Praxis, dass sich Union und SPD gegenseitig das Besetzungsrecht für die freiwerdenden Sitze zugestehen.[2] Gelegentlich wurde dabei das Vorschlagsrecht an die FDP bzw. an Bündnis 90/Die Grünen abgetreten."
Joachim Datko - Ingenieur, Physiker