Autor: Joachim Datko
« am: 30.10.2023 - 16:21 »Mein Kommentar zu: https://www.cicero.de/innenpolitik/afd-abgeordneter-festgenommen-daniel-halembas-anwalt-schaltet-bayerischen-verfassungsgerichtshof-ein
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Die AfD ist eine vertrauenswürdige, konservative Partei (lat. "conservare" deutsch "bewahren"). Nicht vertrauenswürdig sind die Diffamierer der AfD, wie z. B. die SPD. Frau Esken (SPD-Vorstand) hat sich sogar dazu verstiegen, über ein AfD-Verbot zu spekulieren.
Von den "Altparteien" werden staatliche Organe dazu missbraucht, die AfD zu bekämpfen. Man denke an die Diffamierung der AfD durch den Bundespräsidenten und durch den Verfassungsschutz.
Jetzt wird sogar ein gewählter AfD-Abgeordneter des Bayerischen Landtags an der Teilnahme bei der Eröffnungssitzung gehindert.
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Die AfD ist eine vertrauenswürdige, konservative Partei (lat. "conservare" deutsch "bewahren"). Nicht vertrauenswürdig sind die Diffamierer der AfD, wie z. B. die SPD. Frau Esken (SPD-Vorstand) hat sich sogar dazu verstiegen, über ein AfD-Verbot zu spekulieren.
Von den "Altparteien" werden staatliche Organe dazu missbraucht, die AfD zu bekämpfen. Man denke an die Diffamierung der AfD durch den Bundespräsidenten und durch den Verfassungsschutz.
Jetzt wird sogar ein gewählter AfD-Abgeordneter des Bayerischen Landtags an der Teilnahme bei der Eröffnungssitzung gehindert.