Autor: Joachim Datko
« am: 07.12.2023 - 17:23 »Mein Kommentar zu: https://www.derstandard.at/story/3000000198666/deutsche-ampel-schleppt-sich-ohne-haushaltsplan-ins-jahr-2024
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Die Bundesregierung (SPD, Grüne, FDP) ist im Stolpern.
Das konservative Lager (CDU/CSU, AfD) hat einen großen Vorsprung bei den Umfragen vor Links-Grün (SPD, Grüne). Das konservative Lager bringt ungefähr 51 % auf die Waagschale, Links-Grün ungefähr 30 % (wahlrecht.de/umfragen/). Die Wahlen in Hessen und Bayern haben dies bestätigt. Falls die Regierungsmannschaft aufgibt, wären Neuwahlen die vernünftigste Lösung.
Bei einer Koalitionsregierung (CDU/CSU, AfD) hätten Merz und Frau Dr. Weidel die Finanzen sicherlich im Griff.
Das wichtigste Problem in Deutschland ist allerdings die massive Einwanderung in das Sozialsystem. Ich bin für die Festung Europa und für die Abschaffung des finanziellen Anreizes zur Einwanderung.
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Die Bundesregierung (SPD, Grüne, FDP) ist im Stolpern.
Das konservative Lager (CDU/CSU, AfD) hat einen großen Vorsprung bei den Umfragen vor Links-Grün (SPD, Grüne). Das konservative Lager bringt ungefähr 51 % auf die Waagschale, Links-Grün ungefähr 30 % (wahlrecht.de/umfragen/). Die Wahlen in Hessen und Bayern haben dies bestätigt. Falls die Regierungsmannschaft aufgibt, wären Neuwahlen die vernünftigste Lösung.
Bei einer Koalitionsregierung (CDU/CSU, AfD) hätten Merz und Frau Dr. Weidel die Finanzen sicherlich im Griff.
Das wichtigste Problem in Deutschland ist allerdings die massive Einwanderung in das Sozialsystem. Ich bin für die Festung Europa und für die Abschaffung des finanziellen Anreizes zur Einwanderung.