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Zusammenfassung

Autor: Joachim Datko
« am: 05.04.2024 - 06:57 »

Mein Kommentar zu: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/merkw%C3%BCrdiger-schritt-kubicki-kritisiert-verfassungsschutzchef-haldenwang/ar-BB1l4Jpa?cvid=e0eb63b9fedb4553bbe4da2a4d2e1ea5&ei=23#comments
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Die AfD ist eine verantwortungsvolle, konservative Partei!

Zitat: "Wer erkläre, auch der Verfassungsschutz sei dafür zuständig, die Umfragewerte der AfD zu senken, der müsse „sich selbstverständlich Fragen nach seinem Amtsverständnis gefallen lassen.“"

Der Verfassungsschutz ist ein Geheimdienst. Regierungen missbrauchen Geheimdienste oft zur Bekämpfung der Opposition. Links-Grün missbraucht den Verfassungsschutz zur Diffamierung der AfD. Haldenwang ist als Verfassungsschutzpräsident ungeeignet, ihm fehlt die Neutralität.

Ich kann nur hoffen, dass wir bald im Bund und in Bundesländern konservative Regierungskoalitionen aus CDU/CSU und AfD bekommen.