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Zusammenfassung

Autor: Joachim Datko
« am: 11.11.2023 - 17:56 »

Mein Kommentar zu: https://www.az-online.de/altmark/salzwedel/reaktionen-in-salzwedels-politik-auf-aussage-des-verfassungsschutzes-92667446.html#id-Comments
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Die AfD ist eine vertrauenswürdige konservative Partei!

Zitat: "Das Motiv dafür, dass der Verfassungsschutz den AfD-Landesverband als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat, sei Angst. Die Ampel-Koalition sehe ihre Felle davonschwimmen, weil die AfD immer stärker werde, sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Salzwedeler Stadtrat."

Der Verfassungsschutz ist ein Geheimdienst. Geheimdienste werden von Regierungen oft dazu missbraucht, die Opposition zu bekämpfen.

Ich wünsche der AfD, dass sie weiterhin ruhig und konsequent ihre politischen Positionen hält, sie hat weitestgehend recht. Der Verfassungsschutz ist im unrecht. Wir sind durch die verfehlte Einwanderungspolitik in einer katastrophalen Lage.